p.A. Gemeindepräsidium Schönenwerd

5012 Schönenwerd

 

 

 

Bundesamt für Verkehr

3003 Bern

 

 

 

Schönenwerd, 1. Juli 2007

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

 

Als direktbetroffene Organisation der ZEB erlauben wir uns Stellung zu nehmen zu diesem nächsten Schritt zur Optimierung der Bahninfrastruktur in der Schweiz.

 

Mit Blick auf die vorgesehene Verdichtung des Fahrplans im Dreieck Bern – Zürich – Basel sowie auf die Beschleunigung der Verbindungen Zürich – Biel – Westschweiz setzt sich das Komitee Pro Eppenbergtunnel dafür ein, dass der letzte zweigleisige Abschnitt zwischen Olten und Aarau auf vier Spuren erweitert und das dritte und vierte Geleise in einem Tunnel geführt wird. Damit soll sowohl der Fern- wie der Regionalverkehr auf diesem Abschnitt Platz finden.

 

Mitglieder des Komitees sind Parlamentarierinnen und Parlamentarier des eidgenössischen und der kantonalen Parlamente, die Städte Aarau, Olten und Zofingen, die Gemeinden des Regionalvereins Olten-Gösgen-Gäu (OGG) sowie verschiedene Gemeinden des Planungsverbandes Region Aarau (PRA). Das Komitee wird getragen vom Regionalverein OGG und von der Gemeinde Schönenwerd.

 

Allgemeines

 

Trotz den hohen Kosten für die NEAT sind entsprechende Geldmittel für die ZEB zur Verfügung zu stellen. Die Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur ist richtigerweise bereits jetzt an die Hand zu nehmen. Deshalb ist die ZEB unbedingt weiterzuverfolgen. Die Entwicklung des Personenfernverkehrs und die notwendigen Zubringerkapazitäten des Personennahverkehrs in den dicht besiedelten Gebieten des Mittellandes erfordern zwingend einen weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur. Dies ist notwendig, um die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem motorisierten Individualverkehr weiter zu steigern. Wir sind der Meinung, dass die Prioritäten in der ZEB angesichts dieser Herausforderungen und der verfügbaren Mittel richtig gesetzt sind. 

 

Massnahmen

 

Die Massnahmen vierspuriger Ausbau Olten – Aarau mit dem Eppenbergtunnel und die Verzweigungsbauwerke um Olten sind wichtige Elemente für eine Optimierung dieser stark belasteten Region und werden ausdrücklich begrüsst.

Das Angebot im Regionalverkehr ist zwar nicht Bestandteil der ZEB. Es muss jedoch mindestens gleich bleiben oder verbessert werden. Da dem Regionalverkehr eine wichtige Zubringerfunktion zukommt, ist er auf Strecken, wo die Kapazität ausgebaut wird, ebenfalls zu verbessern (neue Vierspurstrecken). In der Botschaft des Bundesrates ans Parlament sind dazu klare Aussagen zu machen.

 

Kosten und Finanzierung

 

Die Finanzierung von Zusatzwünschen bei der NEAT (Einspurröhren, Porta Alpina usw.) darf nicht zulasten von dringend benötigten Ausbauten im Mittelland gehen.

Der Gesamtkredit ZEB ist im vorgesehenen Umfang zu bewilligen. Für den Ausbau des Regionalverkehrs sind zusätzlich Finanzierungsmodelle vorzuschlagen.

 

Fragenkatalog zur Vernehmlassungsvorlage

 

Zu 1. Die Zielsetzung ist richtig. Das Projekt ZEB ist unbedingt zu realisieren.

Zu 2. Das Gesetz ist geeignet, die Ziele des ZEB zu erreichen. Abstriche am Kredit ZEB sind nicht zu tolerieren. Es sind zusätzlich Vorschläge für die Finanzierung des Ausbaus des Regionalverkehrs auszuarbeiten

Zu 3. Angesichts der zur Verfügung stehenden Finanzen sind u.E. die Prioritäten richtig gesetzt. Für die weiteren Ausbauten ist ebenfalls eine Prioritätenordnung zu erstellen, welche die Kapazitätsengpässe und die internationalen Rahmenbedingungen berücksichtigt.

Zu 4. Dieser Vorschlag wird soweit unterstützt, als diese Projekte nach strengen Massstäben priorisiert und auf tatsächliche internationale Rahmenbedingungen abzustimmen sind.

Zu 5. Die Anpassung des NEAT-Kredites darf nicht zu einer Schmälerung des ZEB-Kredites führen

Zu 6. Ja, sofern der Rahmen (ZEB) klar festgelegt wird und keine Zusatzwünsche toleriert werden

Zu 7. Wir weisen auf unsere einleitenden Bemerkungen hin.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

Namens des Komitees Pro Eppenbergtunnel